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John Locke Charles-Louis Montesquieu und das Dogma der Gewaltenteilung

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eBook details

  • Title: John Locke Charles-Louis Montesquieu und das Dogma der Gewaltenteilung
  • Author : Mathieu Schade
  • Release Date : January 08, 2003
  • Genre: Politics & Current Events,Books,
  • Pages : * pages
  • Size : 486 KB

Description

'Eine Gesellschaft, [...] bei welcher die Teilung der Gewalten nicht durchgefĂŒhrt ist, hat keine Verfassung'. Dieser Satz wurde im Zuge der Französischen Revolution am 26. August 1789 in Art. 16 der 'DĂ©claration des droits de l`homme et du citoyen' festgeschrieben. Hiermit wurde die Gewaltenteilung zu einem der konstituierenden GrundsĂ€tze des Verfassungsstaates erhoben.

Die Anschauungswelt der modernen Staaten wird seitdem von der Lehre der Gewaltenteilung beherrscht, die Staatsrechtslehre sowie die Politikwissenschaft zĂ€hlt sie zu den Grundprinzipien der Demokratie. Nach vorherrschender Meinung wird heute das Prinzip der Gewaltenteilung in einer Verfassung, 'in der drei Staatsfunktionen durch gesonderte Organisationen wahrgenommen und jedes auf seine eigene Funktion beschrĂ€nkt ist' (Riklin 1989: S.423), als erfĂŒllt angesehen.

?Das die Macht die Macht zĂŒgelt? Diesem Grundsatz folgten die Erschaffer der Lehre von der Teilung der Gewalten, wodurch sie ihn einerseits zum Ausgangspunkt der Entwicklung dieses verfassungsstaatlichen Prinzips und andererseits zu dem ihm immanenten Kern erhoben. Ihr Ziel war die Verhinderung ungezĂŒgelter staatlicher MachtausĂŒbung und dieser folgend die andauernde MĂ€ĂŸigung der Staatsgewalt auf der Grundlage einer freiheitlichen, rechtsstaatlichen Verfassung.

Doch wer waren die VĂ€ter dieses Prinzips? Schon in den Schriften Homers ist ?[...] ein Ansatz von der Teilung der staatlichen Gewalt im Politischen? (Tsatsos 1967: S.11) zu erkennen. Aristoteles hat seine Lehre der Gewaltenteilung in seinem politischen Hauptwerk ?Politika? dargestellt (vgl. Tsatsos 1967: S.13). Trotzdem werden diese weder in der Staatsrechtslehre noch in der politischen Wissenschaft selten als BegrĂŒnder der Lehre von der Gewaltenteilung genannt.

Vielmehr wird, der 1632 in Wrington (England) geborene, John Locke als Urvater der Gewaltenteilung der Neuzeit angesehen.

[...]

In Anbetracht von Gegenwart und Vergangenheit soll nun geklĂ€rt werden, ob die Vorstellung von der Gewaltenteilung, die sich seit 1789 bis in die heutige Zeit in der Staatslehre bewahrt hat, den Überlegungen und Darstellungen Lockes und Montesquieus tatsĂ€chlich gerecht wird. Ob sie den Kern ihres Denkens reprĂ€sentiert oder nur eine aus dem Zusammenhang gerissene Facette ihres Denkens, die ihre Bedeutung auch nur im Zusammenhang preis gibt, ist.


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